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5G-Ausbau: Kommunen, Bürger und Mobilfunkunternehmen Hand in Hand

phone nutzt 2 , ruft der Ausbau des Mobil- funks bei Teilen der Bevölkerung Beden- ken und Ängste hervor. Es handelt sich insbesondere um die diffuse Angst vor den gesundheitlichen Folgen elektroma- gnetischer Strahlung 3 , für die noch keine medizinischen Langzeitstudien existie- ren. Auch der sogenannte„NIMBY-Effekt“ (not in my backyard) führt beim Mobil- funk – wie auch bei anderen Infrastruk- turprojekten – zur Ablehnung des Pro- jekts. Dabei werden eigene Interessen vertreten und in den Vordergrund ge- rückt, wie beispielsweise der befürch- tete Verlust des Immobilienwertes oder die Beeinträchtigung des Ausblicks auf die Landschaft. Ferner existieren wei- tere projektbezogene Widerstandsmo- tivewie beispielsweise die Angst vor Um- weltauswirkungen. Der Mobilfunk wird in einen Ursachenzusammenhang zu einem beschleunigten Insekten-, Baum- und Pflanzensterben gerückt. 4 Infolgedessen kann bürgerschaftlich or- ganisierter Widerstand gegen den Mo- bilfunkausbau entstehen. Ohne ein hinreichendes Maß an technologischer Akzeptanz in der Bevölkerung lässt sich ein derartiges Vorhaben auf Dauer nur schwerlich erfolgreich realisieren. Die Entscheidungsträger vor Ort stehen vor der Herausforderung, ihrenVersorgungs- auftrag zur Bereitstellung einer zeit­ gemäßen Mobilfunkinfrastruktur mit den Sicherheits- und sonstigen Interes- sen ihrer Bürger in Einklang zu bringen. Dabei riskieren Entscheidungsträger, die bürgerlichenWiderstand ignorieren, län- gerfristig auch die eigene Legitimation. Sind Gesundheitsrisiken auf selbst ge- troffene Entscheidungen zurückführen, neigen Individuen in Bezug auf ihre per- sönlichen Lebensgewohnheiten dazu, diese in Kauf zu nehmen. Anders verhält es sich, wenn ihnen diese Risiken fremd- bestimmt auferlegt werden. Gelingt es bei öffentlichen Projekten, durch Instru- mente der Beteiligung, Menschen den Eindruck zu vermitteln und die Möglich- keit einzuräumen am Risiko mitzuwir- ken, beispielsweise bei der Standortbe-

Teilnehmer Planungsdialog, Beispiel Mühlheim

Quelle: Eigene Darstellung, in Anlehnung an die Darstellung von Bock/Abt, S. 24

Phasenübersicht

Quelle: Eigene Darstellung

stimmung, bzw. -verschiebung, sinkt die Risikowahrnehmung, weil man Einfluss darauf hatte. 5 Mithin kann bürgerliche Partizipation entscheidender Erfolgsfaktor für die Im- plementierung des neuen 5G-Standards, wie auch künftiger Mobilfunkgenera­ tionen sein. Vor diesem Hintergrund rücken Programme und Mechanismen jenseits der eigentlichen technischen und planerischen Herausforderung zu- nehmend in den Mittelpunkt. Diese zie- len darauf ab, der Bevölkerung ein mög- lichst sachliches und transparentes Bild zu vermitteln, um so um Vertrauen und Akzeptanz für ein Projekt zu werben. 6

Durch frühzeitige, informelle Beteiligung der Bürger abseits der gesetzlich vorge- schriebenen, formalen Rechtsverfahren lässt sich die Legitimation von Groß­ projekten in entscheidendem Maße ab­ sichern. Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, ist ein neuer, partizipativer Steuerungsansatz mit starkem Einbezug der Bevölkerung in der politischen Um- setzung des 5G-Mobilfunknetzausbaus angebracht. 7 Dies haben auch die Er­ fahrungen mit bürgerlichem Protest im Zuge des Netzausbaus der dritten und vierten Mobilfunkgeneration gezeigt. 8 Partizipation kann nur auf Grundlage

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